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Abmahnwelle droht Shops

 Autor: Sanjay Sauldie

Nachdem bereits im Elektronikbereich eine zweite kräftige Abmahnwelle wegen unzureichender Preisangaben im Bereich Mehrwertsteuer und Versandkosten im Oktober bis Dezember 2005 zu verzeichnen war, gehen jetzt auch “betroffene Wettbewerber” aus anderen Branchen diese Unzulänglichkeiten an.

Nach wie vor besteht also akute Abmahngefahr mit schwerwiegenden Folgen. Neben Zahlung der gegnerischen Anwaltskosten (die sich regelmäßig auf ca. 1.700 EUR pro Fall belaufen) müssen Shops nach Abgabe einer Unterlassungserklärung meist vorübergehend geschlossen werden, um die technisch erforderlichen Änderungen vorzunehmen, was mit Umsatzeinbußen verbunden ist.

Im Online-Handel muss nach § 1 Abs. 2 PAngV zusätzlich angegeben werden, dass die Preise Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile enthalten und ob zusätzliche Versandkosten anfallen. Soweit die vorherige Angabe der Versandkostenhöhe in bestimmten Fällen nicht möglich ist, sind die näheren Einzelheiten der Berechnung anzugeben, auf Grund derer der Endverbraucher die Höhe leicht errechnen kann (z.B. Versandkostentabelle).
Ein Verweis auf die Versandkosten durch einen Sternchenhinweis sowie eines Links mit der Bezeichnung “mehr Infos” ist nach Ansicht des OLG Hamburg nicht ausreichend, da der Kunde unter dieser Bezeichnung nicht Hinweise auf zusätzliche Versandkosten erwartet.

Einige Gerichte vertreten die Auffassung, dass die Versandkosten explizit neben jedem Preis genannt werden. Dies ist derzeit also die sicherste Variante. Es genügt dabei schon ein gut auffindbarer Hinweis “Alle Preise inkl. MwSt. und zzgl. Versand <mit Link zu Versandkosten>.” auf allen Seiten mit Preisangaben. Je näher am Preis desto besser. Wer vor Abmahnungen sicher sein will, sollte diesen Hinweis neben JEDEM Preis platzieren. Möglich ist auch eine Platzierung in einem statischen Frame, der auf jeder Seite vorhanden ist.

Sanjay Sauldie ist Begründer der Internet Marketing Strategie iROI, welches die erste TÜV-zertifizierte Internet Marketing Strategie Europas ist.

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